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Bürgerbrief Drucken
                                                               

                                                        

Liebe Essingerinnen, liebe Essinger,

nach dem Rheinpfalz-Artikel vom 13. September über die letzte Ratssitzung haben etliche Bürgerinnen und Bürger mit uns das Gespräch gesucht. Das hat die FWG-Fraktion veranlasst, Ihnen mit diesem Brief zu erklären, warum wir bei der Vergabe der Gewerke Bauobjekt Schloßstraße 4 nicht mitgestimmt haben.

 

In dieser Sitzung wurden Aufträge von 237.498 € vergeben, ohne dass der Rat die Ausschreibungs- und Angebotsinhalte oder deren Verarbeitungsqualität kannte. Außerdem fehlten die Angaben, ob die genannten Preise reell sind und sich im Kostenrahmen bewegen. Nun mag es ja Fraktionen geben, denen solche Details schlicht und einfach gleichgültig sind – aber würden Sie als privater Bauherr z.B. eine Badsanierung zu einem Festpreis durchführen lassen, wenn nicht klar ist, welche Fliesen, Waschbecken usw. eingebaut werden? Wohl kaum. Ohne detaillierte Kenntnisse konnten wir die Vergaben nicht beurteilen und folglich nicht verantworten.

 

Deshalb hat die FWG in einer nachweislich sachlichen Erklärung (darum lag sie schriftlich vor) ihre Mitwirkung an so undurchschaubaren Beschlüssen abgelehnt und ihr Recht auf aussagefähige Informationen geltend gemacht. Insofern fällt es uns schwer zu verstehen, dass die SPD uns Unsachlichkeit vorwirft. Unsachlich zeigte sich dagegen der Architekt, als er auf Nachfrage eines Ratsmitglieds, mit welchem Material gedämmt werde, die flapsige Antwort gab " nicht mit Zeitungspapier".

 

Zu Recht kam aus der Bürgerschaft und der Aufsichtsbehörde erheblicher Widerstand, weil die bei öffentlichen Bauten vorgeschriebene Barrierefreiheit nicht geplant war. So sollte Gehbehinderten ursprünglich der Weg zu einer noch zu errichtenden Behindertentoilette in der ehemaligen Grundschule zugemutet werden. Die nun nach Planänderung im Gebäude untergebrachte Toilette ist aus unserer Sicht ein kaum überzeugender Kompromiss.

 

Kurzum: mit der begonnenen Baumaßnahme ist man weitab von einer Umsetzung aus einem Guss. Vielmehr wird aus baulicher und finanzieller Sicht auf der ganzen Linie Stückwerk auf Kosten der Bürger und der durch gesundheitliche Einschränkung benachteiligten Mitbürger im Dorf geliefert. So wurde auch der Bauantrag gestellt, OHNE Gemeinderatsbeschluss.

 

Besser im Stil und in der Sache wäre doch wohl: VORHER die Planung mit den Dorfbewohnern in einer Bürgerversammlung zu besprechen und DANACH in den Ratsgremien umzusetzen .

 

Im Sinne einer verantwortungsvollen Ratsarbeit grüßt Sie

 

Ihre FWG Essingen

 

 

Freie Wählergruppe Essingen e.V.

Brigitte Novak-Josten, Fraktionssprecherin Tel.: 06347-8517